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Covid-19 / RKI Berlin

Hessens Wirtschaftsminister Al-Wazir und Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn erklären gemeinsam zu den neuen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie: „Die Infektionszahlen steigen seit Wochen an. Wir haben diesen Trend bis heute nicht stoppen können. Was uns vor allem alarmiert: In drei von vier Fällen können die Gesundheitsämter nicht mehr sagen, wo sich die Infizierten angesteckt haben. Das lässt nur einen Schluss zu: Wir müssen Kontakte wieder massiv reduzieren. Wenn wir jetzt Restaurants, Sportstätten, Schwimmbäder schließen, dann ist das hart. Aber das sind alles Orte, an denen Menschen zusammenkommen.

Die guten Hygienekonzepte helfen nicht, wenn Freunde und Bekannte sich im Anschluss zur Verabschiedung oder zum Austausch zu nahekommen. All das müssen wir jetzt – wo immer möglich – unterbinden.“

Angela Dorn betonte: „Diese erneuten Einschränkungen sind ein harter Schnitt. Ganz besonders im Kulturbereich: Kultur lebt vom direkten Kontakt zwischen Menschen, das ist ihre große Qualität, das macht sie aber auch so verwundbar. Kultur ist ein unersetzlicher Teil einer lebendigen demokratischen Gesellschaft und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Aber wir sollten nicht vergessen, worum es geht: Diese Beschränkung ist ein Beitrag dazu, die Gesundheit von Menschen zu schützen und eine tückische Krankheit aufzuhalten, die schwere bleibende Schäden verursachen und tödlich sein kann. Schlussendlich verhindert ein harter Schritt jetzt auch einen quälend langen späteren.“

Tarek Al-Wazir hob hervor: „Gastronomie, Tourismus, Veranstaltungsbranche, Dienstleistungen: Sie alle haben bereits eine unverschuldete Krise hinter sich und kämpfen zum Teil immer noch mit den Folgen des ersten Lockdowns sowie der Kontaktbeschränkungen. Als Wirtschaftsminister tut es mir weh, den gerade wieder einigermaßen normal laufenden Betrieb herunterfahren zu müssen. Ich habe Verständnis für alle, die sich um ihre Existenz sorgen und sich fragen, wie es weitergehen kann. Aber es gibt bei dieser hohen Inzidenz keinen anderen Weg, um die Verbreitung des Virus einzudämmen und Infektionsketten zu durchbrechen.“

Ministerin und Minister erklärten weiter: „Vom Restaurant bis zum Fitnessstudio, vom Kino über das Theater bis zum Museum: An ganz vielen dieser Orte sind umfangreiche Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt worden. Das ist wichtig und das war vor allem nicht umsonst! Denn wir werden die Konzepte dringend benötigen, wenn diese Bereiche hoffentlich bald wieder öffnen können. Denn auch dann werden wir mit dem Virus weiterleben müssen.“

Zu der Kritik an der neuen Plakatkampagne der Landesregierung sagte Wirtschaftsminister Al-Wazir: „Das Plakat mit dem Koch zeigt leider die bittere Wahrheit. Dieser Koch bangt jetzt um seinen Job, weil ganz offenkundig es zu viele Menschen zu locker genommen haben mit den Regeln. Wenn wir uns jetzt aber konsequent genau an diese Regeln halten, dann kann er hoffentlich sehr bald wieder in der Küche stehen. Und damit hoffentlich auch seinen Job behalten. Das sagt und zeigt dieses Plakat:,Halt dich an die Regeln, dann behalte ich meinen Job'. Genauso ist es.“

„Jetzt geht es darum, Hilfen auf die Beine zu stellen, die bei denen ankommen, die sie am meisten brauchen. Die Bundesregierung hat finanzielle Hilfen für betroffene Betriebe und auch für Soloselbstständige angekündigt, die deutlich weitreichender sind als im März. Damals wurden anfallende Fixkosten in Teilen ersetzt; wer mit seinen Einnahmen nicht Kosten deckte, sondern den Lebensunterhalt bestritt, ging leer aus. Diesmal wird der Umsatzausfall kompensiert: 75 Prozent auf der Basis des November 2019 oder eines Zwölftels des durchschnittlichen Vorjahresumsatzes. Das ist angesichts der schwierigen Lage ein sehr faires Angebot. Wir setzen uns als hessische Landesregierung auf allen Wegen und Ebenen dafür ein, dass der Ankündigung rasch konkrete Taten folgen und die Kultur- und Veranstaltungsbranche, die jetzt einen großen Anteil an der Last der Einschränkungen trägt, auch den entsprechenden Anteil an den Entschädigungen erhält. Wir reden hier von Summen, die nur der Bund stemmen kann. Damit das Geld möglichst schnell ausgezahlt werden kann, sind wir im ständigen Kontakt mit dem Bund, der die genauen Modalitäten jetzt festlegen muss. Wir wissen: Auch hier zählt jeder Tag.“

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