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Zoll, Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt kontrollierten Shisha-Bars

Tabakprodukte sichergestellt und Anzeigen erstattet

In einem gemeinsam geplanten und koordinierten Einsatz des Hauptzollamtes Dortmund, der Gewerbeabteilung des Ordnungsamtes Dortmund, der Feuerwehr Dortmund und des Schwerpunkdienstes Nord der Polizei, wurden in den Abendstunden des 24. November (19 bis 23.30 Uhr) insgesamt sechs Gewerbekontrollen in der nördlichen Innenstadt  und eine im Dortmunder Stadtteil Eving durchgeführt. Dabei lag der Schwerpunkt auf der Kontrolle von Shisha-Cafés. Alle Lokale wurden wegen verschiedenster Verstöße beanstandet.

Gegen alle kontrollierten Betriebe werden seitens des Hauptzollamtes Verfahren eingeleitet, da unversteuerter Tabak oder Anhaltspunkte für den Konsum von unversteuertem Tabak vorgefunden wurde. Insgesamt  liegt die unversteuerte Menge bei etwa 100 Kilogramm.

Allein in dem Keller eines Betriebes konnte in einer Küche ein Lager mit diversen unversteuerten Tabaksorten und Streckmitteln aufgefunden werden. Dem Betreiber des Cafes kann aufgrund des Tabaks und der zusätzlich aufgefundenen Verpackungseinheiten der Weiterverkauf von etwa 65 Kilogramm unversteuertem Tabak angelastet werden. Der Tabak wurde komplett sichergestellt.

Durch den Zoll wurden weiterhin zwei Verfahren wegen des Verdachtes auf illegale Beschäftigung eingeleitet.

Seitens der Feuerwehr wurde in den Betrieben die durch das Verglühen von Holzkohle entstehende Kohlenmonoxid-Belastung gemessen. Der Grenzwert für Arbeitsplätze liegt hier bei einem Wert von 30 ppm. Dieser war in mehreren Cafes nicht nur überschritten, sondern erreichte in zwei der Gaststätten sogar einen gesundheitsschädlichen Bereich von über 100 ppm, so dass hier die sofortige und andauernde Lüftung angeordnet werden musste. In einem der Lokale wurden die Kohlen in einem geschlossen, separaten Raum vorgeglüht, in dem auch mehrere Gasflaschen und Lebensmittel lagerten.

Hier die am häufigsten festgestellten Verstöße:

-       Verstoß Nichtraucherschutzgesetz
-       Fehlende Sozialversicherungsnachweise
-       Wasserpfeifentabak unzulässigerweise nachgefeuchtet
-       Kohlenstoffmonoxidkonzentrationen im gesundheitsschädlichen Bereich ( 100 ppm )
-       Betrieb eines Holzkohlegrills in geschlossenem Raum, zusammen mit Gasflaschen
-       Tabakverkauf in nicht für den Endverbraucher bestimmten Packungsgrößen
-       Tabak nicht versteuert
-       Geldspielgeräte nicht im Sichtbereich der Aufsicht

Der Einsatz wurde von allen beteiligten Dienststellen als Erfolg gewertet, seitens der Bevölkerung herrschte hoher Zuspruch hinsichtlich der durchgeführten Kontrollmaßnahmen. Im Nachgang werden nun mehrere Strafverfahren eingeleitet, in einem Fall wird wegen „wiederholt“ festgestellter -strafrechtlich bewährter- Delikte die Untersagung des Gewerbes geprüft.

Quelle: Stadt Dortmund

 

Shortnews von: Björn Mertins, 25.11.2014

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